Archive for January 25th, 2008

Alkoholprobleme durch den Bachelor

January 25, 2008

hat Spiegel Online erkannt:

Fast jeder dritte Student greift regelmäßig zur Flasche, heißt es in einer Studie. Die SPD-Bildungsministerin Ulla Burchardt hat eine ganz besondere Erklärung, woran das liegen kann.  “Die Wissenschaftsminister sollten genau hinschauen, ob die Alkoholprobleme vor allem bei Studenten in den neuen Studienformen auftauchen.”

 
Ulla Burchardt, Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag, in einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Die SPD-Politikerin reagierte auf eine Studie des Zentralinstituts für Seelische Gesundheit in Mannheim, der zufolge jeder dritte Student häufig zur Flasche greift. Für die gemeinsam mit Forschern der Universität Münster durchgeführte Studie waren 1130 Studenten der Universität Mannheim befragt worden. 44 Prozent der Männer seien betroffen, bei den Frauen seien es 19 Prozent, gaben die Forscher an. Oft vernachlässigten die Studenten nach Trinkgelagen ihre Aufgaben bei der Arbeit, in der Universität oder in anderen Bereichen. Teilweise gingen sie betrunken oder verkatert zur Arbeit oder in die Vorlesungen. Als mögliche Ursache für die Alkoholprobleme hatten die Forscher Prüfungsangst und Konflikte mit dem Elternhaus genannt.

Burchardt bestätigte, dass die psychische Belastung der Studenten erheblich zugenommen habe. Viele Studenten seien vor allem damit beschäftigt seien, das Geld für das Studium zusammen zu bekommen. Außerdem sei der Leistungsdruck gestiegen. Es bleibe kaum Zeit für andere Dinge oder zur Muße.

Burchardt: “Wer von zu Hause aus nicht mit üppigen Mitteln ausgestattet ist, steht heute unter erheblichem Druck, schnell zu studieren und seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Studiengebühren verschärfen den Druck.”

Rechtsanwälte treten den blogs entschieden entgegen:

January 25, 2008

also wirklich, die blogs wieder….. schreiben einfach, das sei eine schnöde Abmahnaktion?? Die hamse ja wohl nicht alle…

Den Originaltext haben wir auf dailynet gefunden*:

Derzeit ist auf einschlägigen Internetseiten von Abmahnungen gegenüber Zahnärzten zu lesen, die im Internet einen Apfel zur Bewerbung ihrer zahnärztlichen Dienstleistungen verwenden. Diverse Blogs bezeichnen diesen Vorgang gar als „schnöde Abmahnaktion“. Jedoch stellt sich die Frage, wer im Rechtsverkehr schutzwürdiger ist: Der, der Markenrechte Dritter verletzt oder der, der seine Markenrechte gegen Dritte durchsetzt.
Derzeit ist auf einschlägigen Internetseiten von Abmahnungen gegenüber Zahnärzten zu lesen, die im Internet einen Apfel zur Bewerbung ihrer zahnärztlichen Dienstleistungen verwenden. Diverse Blogs bezeichnen diesen Vorgang gar als „schnöde Abmahnaktion”.

Eine solche Wortwahl zeigt, dass die zugrunde liegende Sach- und Rechtslage von Bloggern und anderen Internetnutzern nicht vollständig erfasst worden ist. Ganz offensichtlich zeigen die Kommentare, dass sich noch nicht jeder Zahnarzt mit der Frage einer eigenen Markenstrategie auseinandergesetzt hat. Dies überrascht umso mehr, als sich die überwiegende Mehrheit der im Internet auftretenden Zahnarztpraxen eigene Kennzeichen und Logos haben entwickeln lassen oder zumindest solche benutzen. In diesen Fällen empfiehlt sich sodann auch ein markenrechtlicher Schutz. Für die Schaffung, Erhaltung und Durchsetzung einer Marke fallen nicht unerhebliche Kosten an. Gerade deshalb ist es nicht nur verständlich sondern zwingend, dass eine Marke gegen Markenverletzer durchgesetzt werden muss.

Hintergrund der Abmahnungen ist die Tatsache, dass eine Kieferorthopädin als Marke einen Apfel in Granny-Smith-Farben beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Dienstleistungen eines Zahnarztes (Klasse 44) eingetragen hat. Abgemahnt wurden Zahnärzte, die auf ihren Internetseiten zur Bewerbung ihrer zahnärztlichen Dienstleistungen ein identisches oder zumindest hoch verwechslungsfähiges Kennzeichen verwendet haben. Mit der Abmahnung soll auf der untersten Eskalationsstufe versucht werden, den Markenverletzer zu einem rechtstreuen Verhalten anzuhalten. Hierdurch soll gerade ein gerichtliches Verfahren vermieden werden.

Die Empörung der Abgemahnten und Ihrer Sympathisanten verkennt offensichtlich, dass es rechtswidrig ist, wenn durch die Verwendung eines geschützten verwechslungsfähigen Kennzeichens die eigenen Leistungen beworben werden und hierdurch eine Herkunftstäuschung in Kauf genommen wird.

Ähneln sich die Zeichen und liegt wie in den zitierten Äpfel-Fällen Dienstleistungsidentität vor, so liegt ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG)vor. Dass sich die Markeninhaberin im Recht befindet, zeigen auch die vier hierzu ergangenen Entscheidungen des LG Mannheim (Beschluss v. 05.04.2007, Az.: 2 O 90/07; v. 28.08.2007, Az.: 2 O 207/07; v. 14.11.2007, Az.: 7 O 333/07 und Az. 7 O 334/07)

Das Gericht hat in vier verschiedenen Fällen eine Verwechslungsgefahr bejaht und die Nutzung eines „Apfel-Kennzeichens“ untersagt.

Die Sympathisanten der  Markenverletzer, die in Kenntnis dessen von einer „schnöden Abmahnaktion“ sprechen, stellen sich damit bewusst ins rechtliche Abseits.

Marken stellen derzeit in der Rechtspraxis zwischen (Zahn-)Ärzten nicht die Mehrzahl der rechtlichen Auseinandersetzungen dar.  Deutlich mehr wird über die Einhaltung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften und des Heilmittelwerberecht (HWG) gestritten.

Die Möglichkeit, Partei einer marken- ebenso wie einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zu werden, ist dem zunehmenden Wettbewerb unter (Zahn-)Arztpraxen geschuldet. Deshalb schützen auch immer mehr Zahnärzte Ihre Praxenlogos und Ihre Tätigkeit als Dienstleistungsmarke.

Seit Inkrafttreten des Markengesetzes 1995 steht es grundsätzlich jedem Zahnarzt offen, seine Dienstleistung als Marke schützen zu lassen. Insbesondere sieht die Internationale (Nizzaer) Markenklassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken in ihrer Klasse 44 ausdrücklich die „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ bzw. die „Dienstleistungen eines Arztes“ für den Markenschutz vor.

Der Markenschutz kann hierbei sowohl in Form einer bestimmten Bezeichnung, beispielsweise „exellent dent“ (Deutsche Wortmarke, Register-Nr. 30559126.6), als auch in Form einer bildlichen Darstellung, beispielsweise „casa Dent“ (Deutsche Wort-/Bildmarke, Register-Nr. 30669216.3)gewährt werden. Der schöpferischen Kreativität sind insoweit nur wenige Grenzen gesetzt. Auch im ärztlichen und zahnärztlichen Bereich nimmt die Anzahl der eingetragenen Dienstleistungsmarken stetig zu. Beispielhaft sei nur auf folgende Marken verwiesen, die ebenfalls im Register des DPMA abgerufen werden können: https://dpinfo.dpma.de/protect/user_files/dpmaweb/N_30648201.0_1.jpeg und https://dpinfo.dpma.de/protect/user_files/dpmaweb/N_39732448.0_1.jpeg.

Über die reinen Dienstleistungen eines Arztes bzw. Zahnarztes hinaus lassen sich grundsätzlich auch eigene Produkte unter Markenschutz stellen, so dass sich für den (Zahn-)Arzt umfangreiche Möglichkeiten bei der Markenanmeldung bieten. Vor diesem Hintergrund bietet der Markenschutz eine interessante Möglichkeit, die Werbung für eigene Leistungen von der Werbung anderer Mitbewerber aussagekräftig und rechtsbeständig zu unterscheiden.

Der rechtliche Rahmen für eine Ausweitung der unternehmerischen Tätigkeit für (Zahn-)Ärzte konkretisiert sich zusehends mit der aktuellen Entwicklung in Rechtsprechung und Politik. Insbesondere ist hier die Möglichkeit der Gründung und des Betriebs von Gesellschaften im Bereich der (zahn-)ärztlichen Versorgung zu nennen. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass in Zukunft auch die Zahl der (Zahn-)Arztpraxen steigen wird, die die Möglichkeit des Markenschutzes in Anspruch nehmen werden.

Um einen deutschlandweiten Schutz des eigenen Zeichens zu erreichen, bietet sich die Anmeldung einer deutschen Marke an. Wird hingegen ein innereuropäisches länderübergreifendes Angebot von Waren bzw. Dienstleistungen eines (Zahn-)Arztes angestrebt, so bietet sich die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke an, die sodann europaweite Schutzwirkung entfaltet.

Die Kosten einer Markenanmeldung bestimmen sich nach dem Raum, für den Schutz begehrt wird, und infolgedessen nach dem hierfür zuständigen Markenamt. Im nahe liegenden Fall einer deutschen Markenanmeldung sind beispielsweise für eine Anmeldung einer Marke in drei Markenklassen Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes in Höhe von derzeit € 300,00 anzusetzen. Ob sich eine solche Investition lohnt, muss jeder (Zahn-)Arzt freilich für sich nach unternehmerischen Gesichtspunkten entscheiden.

Fazit

Behauptungen, die vor allem im Internet vertreten werden, dass eine markenrechtliche Abmahnung unter Zahnärzten unkollegial und schnöde wäre, ist entgegenzutreten. Das Gegenteil ist der Fall. Markenverletzungen sind unkollegial und rechtswidrig. Der, dessen Rechte durch Dritte beeinträchtigt werden, ist durch die Rechtsordnung zu schützen.

Wer das Recht anderer beeinträchtigt muss dagegen damit rechnen, dass ihm hierfür auch rechtliche Konsequenzen drohen. Für einen konsequenten Markenschutz ist es erforderlich, dass gegen Kennzeichenrechtsverletzungen vorgegangen wird.

Der Markenschutz für (zahn-)ärztliche Waren und Dienstleistungen begründet dementsprechend eine Chance, die zahnärztliche Kunst und damit verbundene Dienstleistungen profiliert von den Angeboten der Kollegen zu unterscheiden und mitnichten eine standeswidrige Handlung. Durch eine klare qualitative Unterscheidbarkeit der zahnärztlichen Versorgung wird die zahnärztliche Versorgung insgesamt aufgewertet.

Schlussendlich stehen dem (Zahn-)Arzt damit auch die Türen zu den Markenämtern ebenso offen wie jedem anderen Unternehmer. In diesem Sinne:

Porta patens esto, nulli claudatur honesto (sinngemäß: dies Tor soll jedem offensteh´n, der ehrbar will durch selbes geh´n)!

*wir sind ein ehrenamtliches, nicht kommerzielles Blog, das keine Gewinnabsichten hat und deshalb dürfen wir auch diesen Text laut Nutzungsbedingungen von dailynet nachdrucken – weg gelassen haben wir deshalb auch die Anschrift der verlautbarenden Anwaltskanzlei….wo kämen wir denn auch h? *ggg*

“Kaum Geld für Narkosen”

January 25, 2008

Anästhesisten klagen über zu wenig Vergütung – Zahnärzte beklagen Situation so HNA Online

Bei schwierigen Eingriffen an Zähnen zahlen die Eltern der kleinen Patienten oft die Narkose aus eigener Tasche. Dieses Foto zeigt nicht Tobias, sondern einen anderen jungen Patienten. Foto: dpa

Von Beate Eder

KASSEL. Die nordhessischen Anästhesisten (Narkoseärzte) schlagen Alarm: Ihre Vergütung für Zahnarzt-Narkosen von Behinderten und Kindern bis zum zwölften Lebensjahr ist seit Langem nicht mehr ausreichend gesichert. In einem Schreiben an das hessische Sozialministerium, die Krankenkassen, die Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen Hessen haben die Narkoseärzte dieses Problem benannt.

Der Fall des dreieinhalbjährigen Tobias aus Kassel war deswegen an die Öffentlichkeit gelangt, weil der Vater das Geld für die Narkose nicht hatte aufbringen können. Das kleine Kind hat 14 kariöse Zähne und Schmerzen beim Essen (die HNA berichtete). Für Behinderte und Kinder bis zwölf Jahre ist bei entsprechender Indikation diese Leistung von der gesetzlichen Krankenversicherung zu erbringen. Ab zwölf Jahre muss die Narkose sowieso privat bezahlt werden.

Dass Eltern kleiner und behinderter Kinder die Narkose privat zahlen, ist nach Auskunft von Krankenkassen und Kassenärztlicher Vereinigung nicht zulässig.

Die tatsächlichen Kosten einer Narkose liegen bei 250 bis 400 Euro. Ein Narkosearzt erhält bei einer Zahn-OP für Behinderte und Kinder unter zwölf Jahren aber nur 31,50 Euro – und zwar pro Patient und Quartal. Die Eingriffe dauern ein bis zwei Stunden. Für eine möglicherweise zweite Behandlung innerhalb eines Quartals erhält er gar kein Geld. Das sind die Gründe, warum die Zahnärzte unter diesen Umständen keine Narkoseärzte bekommen.

Wer sich beispielsweise am Auge, an der Hand, am Fuß oder am Knie ambulant behandeln lassen muss, ist mit der Vollnarkose auf der sicheren Seite: In diesem Fall werden die Leistungen bei entsprechener Diagnose voll übernommen. “Grundsätzlich ist zu wenig Geld im System. Das führt dazu, dass Leistungen nicht angemessen vergütet werden können”, sagt Karl Matthias Roth, Pressesprecher der Kassenärztlichen Vereinigung in Hessen. Eine Möglichkeit, das Problem in den Griff zu bekommen: Die Krankenkassen müssten einen Sondervertrag für diese Fälle abschließen.

In Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen gebe es Modelle, in denen die Vergütung für die Narkoseärzte bei Zahnbehandlungen gefördert würden, sagte ein Narkosearzt, der namentlich nicht genannt werden möchte. “Solch ein Modell benötigen wir auch in Hessen – ansonsten wird die zahnärztliche Versorgung gerade der kleinen Patienten und Behinderten in Narkose nicht mehr möglich sein.”

Zahnarzt hilft schwangerer Deutschen in türkischem Knast

January 25, 2008

Über eine Deutsche, die hochschwanger im türkischen Knast sitzt, und um die sich anfangs nur ein Zahnarzt kümmerte, berichtet das dentale Blog:
Sabrina sitzt im selben Gefängnis. “In dem wie damals dieser Marco”, sagt Hans Wolfgang Wurm. Er ist wütend, wütend aus Mitleid. Zwei junge Menschen, das gleiche Gefängnis, und doch ist alles anders. “Sabrina steht völlig allein da”, ärgert sich der pensionierte Zahnarzt aus Baisweil (Kreis Ostallgäu).