Oberbürgermeister gibt nach vier Monaten auf / Streit um Nebentätigkeit als Zahnarzt

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Nur vier Monate nach seinem Amtsantritt wirft der Zeitzer Oberbürgermeister Ulf Altmann ( CDU ) das Handtuch. In einer Mitteilung erklärte er am Donnerstag seinen Rücktritt zum 1. November. Altmann begründete seinen schritt mit persönlichen Anfeindungen. In der Stadt war seit Monaten darum gestritten worden, ob der Oberbürgermeister gleichzeitig als Zahnarzt praktizieren dürfe – so die Volksstimme.

” Ich gebe der zahnärztlichen und unternehmerischen Verantwortung den Vorrang vor meiner persönlichen Karriere “, hieß es darin. Altmann ( 40 ) war seit dem 1. Juli Oberbürgermeister der rund 29 000 Einwohner zählenden Kommune im Burgenlandkreis. Er hatte im März gegen den langjährigen Zeitzer Amtsinhaber Dieter Kmietczyk ( parteilos ) die Stichwahl um das OB-Amt gewonnen.

Seit seinem Amtsantritt sei durch seine ” politischen Gegner innerhalb und außerhalb des Stadtrates ” nichts unversucht gelassen worden, sein beru iches und persönliches Umfeld zu beschmutzen, so Altmann. Es sei eine ” regelrechte Treibjagd ” auf ihn bei zahnärztlichen Vereinigungen und den verschiedenen Ebenen kommunaler Aufsichtsbehörden veranstaltet worden. Es seien Gerüchte über falsche Sachverhalte verbreitet sowie sein Haus sowie der Eingang seiner Praxis beobachtet und fotogra ert worden. ” Das hat mit Demokratie und Menschenrechten überhaupt nichts mehr zu tun “, erklärte Altmann.

Bereits seit seinem Amtsantritt hatte es in Zeitz Kritik an Altmanns Doppeltätigkeit als Oberbürgermeister und Zahnarzt gegeben. Mehrere Bürger fragten bei zahnärztlichen Vereinigungen und bei der Kommunalaufsicht an, ob es rechtens sei, dass ein Vollzeitbeamter gleichzeitig eine Zahnarztpraxis führt.

Der gebürtige Zeitzer Altmann war für die OB-Wahl von CDU, SPD und dem Bürgerforum ” Zeitzer für Zeitz ” nominiert worden. Er ist promovierter Zahnarzt mit einer Praxis in Zeitz, in der nach eigenen Angaben sieben Mitarbeiter tätig sind.

Innenstaatssekretär Rüdiger Erben ( SPD ) bestätigte gestern auf Nachfrage, dass im Innenministerium mehrere Beschwerden wegen Altmanns Doppelbelastung eingegangen seien. Das Ministerium habe diese unkommentiert an den Landkreis Burgenland als Kommunalaufsicht weitergeleitet, sagte Erben. ” Als SPDKreisvorsitzender im Burgenland muss ich allerdings sagen, es erstaunt schon, wenn man wie Herr Altmann jahrelang auf das Amt des Oberbürgermeisters hinarbeitet und sich dann über den rauen Wind wundert, der einem entgegenweht. ” Die Annahme, man könne als Oberbürgermeister einer Stadt nebenbei eine Zahnarztpraxis führen, sei ” nicht sehr professionell “, sagte Erben.

Die Amtsgeschäfte im Zeitzer Rathaus übernimmt den Angaben zufolge vorläu g Altmanns Stellvertreterin Rainhilde Beret, Leiterin des Wirtschaftsförderungsamtes der Stadt. Laut Gemeindeordnung muss innerhalb von drei Monaten ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden.
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