Berliner KV im Visier der Staatsanwaltschaft

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Jetzt könnte es brenzlig werden für die drei Vorstände der KV Berlin: Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue und wird die umstrittenen Zahlungen von knapp 550.000 Euro überprüfen.

Die Staatsanwaltschaft Berlin habe auf Grundlage einer Privatanzeige ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, sagte nach Angaben des rbb die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Simone Herbeth, am Montag. Überprüft werde der Vorwurf der Untreue.

Czaja kündigt Gespräche an

Druck erhält die KV-Spitze auch vom Berliner Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU). Er selbst werde in der nächsten Woche Gespräche mit dem Vorstand führen, kündigte Czaja an. Der Senat werde gegebenenfalls die Rechtsaufsicht einschalten.

Fest stehe, dass der Senat, obwohl er die Rechtsaufsicht über die KV hat, von den Zahlungen nicht nur verspätet, sondern gar nicht informiert worden war, so Czaja in der “rbb-Abendschau”.

Die drei Vorstände der KV sollen insgesamt 549.000 Euro, die als Überbrückungsgeld gedacht waren, zur erfolgsunabhängigen Prämie umgewidmet haben und den neuen Vorsitzenden der VV zur Auszahlung überrumpelt haben.

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