KZVB verliert Rechtsstreit gegen DENT-iV

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Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns (KZVB) hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Schlappe gegen das Unternehmen DENT-iV einstecken müssen. Streitpunkt sind die Verträge der KZVB mit der Techniker Krankenkasse (TK) und der LKK im Freistaat – die nun auf Eis liegen.

Die Techniker Krankenkasse (TK) wollte die professionelle Zahnreinigung (PZR) bei jungen Erwachsenen bezuschussen, die Landwirtschaftliche Krankenkasse Bayern (LKK) unter anderem die zahnmedizinische Versorgung von Schwangeren. Beide Kassen hatten entsprechende Verträge mit der KZVB abgeschlossen.

DENT-iV bemängelte jedoch, dass bei Abschluss der Verträge gegen das Vergaberecht verstoßen worden sei und beantragte deshalb ein Nachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer des Bundes. Die Behörde schloss sich der Auffassung von DENT-iV jedoch nicht an. Daraufhin reichte das Unternehmen Klage beim zuständigen Oberlandesgericht Düsseldorf ein und bekam laut Beschluss vom 7. Dezember 2011 Recht.

„Wir respektieren die Entscheidung des Gerichts. Bedauerlich ist dagegen, dass DENT-iV ein solches Verfahren überhaupt angestrengt hat. Den Patienten in Bayern hat die Managementgesellschaft damit einen Bärendienst erwiesen“, kommentierte KZVB-Chef Dr. Janusz Rat heute in München das Urteil. Die Verträge seien aufgrund der Entscheidung außer Kraft gesetzt worden.

„Da wollen Krankenkassen ihren Versicherten freiwillig eine verbesserte zahnmedizinische Versorgung ermöglichen und werden dann vor Gericht ausgebremst“, kritisierte auch Rats Stellvertreter Dr. Stefan Böhm.

Die KZVB vermute hinter der Klage unter anderem Konkurrenzdenken. So wickele DENT-iV den Claridentis-Vertrag der AOK Bayern ab, der ebenfalls Versorgungsverbesserungen verspreche. „Es war wohl nicht im Sinne von DENT-iV und der AOK Bayern, dass andere Krankenkassen etwas zum Wohle ihrer Versicherten tun“, heißt es seitens der KZVB.

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